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Für die einen eine innovative gute Ergänzung zur  Mobilität, für andere „vorbeigedacht“ am Ziel von Umweltschutz und Sicherheit. Eine Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge ermöglicht mit Tretrollern (E-Scooter) am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen.

Ein im Grunde guter Gedanke. Möglichst  viele Nutzer sollen ihren Pkw zuhause lassen  und  mindestens bis  zur nächsten ÖPNV-Haltestelle mit diesem neuen Fortbewegungsmittel unterwegs sein. Dies dürfte jedoch eher eine Wunschvorstellung bleiben. Bisherige Erfahrungen in einigen Großstädten sind diesbezüglich bescheiden. Außerdem werden eine Vielzahl von Verstößen registriert.

Die Nutzung dieser E-Tretroller ab dem 14.Lebensjahr (ohne Helmpflicht), mit max. 20km/h Höchstgeschwindigkeit, ist gesetzlich auf Radwegen/-Radfahrstreifen und Fahrbahnen/-Seitenstreifen vorgesehen. Gehwege und Fußgängerzonen dürfen grundsätzlich nicht befahren werden.

Die Heilbronner Straßenverkehrsbehörde gab nun zur Kenntnis, dass die Nutzung dieser E-Tretroller in einer einjährigen Testphase mit „Schrittgeschwindigkeit“ in Fußgängerzonen erlaubt werden soll. Dies ist aus hiesiger Sicht nur dann eine vertretbare Entscheidung, wenn die Verwaltung auch dafür Sorge trägt, dass die sicherheitsrelevanten Vorgaben durch die Nutzer eingehalten werden.

Karl-Heinz Kübler
CDU Stadtrat

Was war das für ein tolles Ereignis – die BUGA 2019 in Heilbronn! Die Heilbronnerinnen und Heilbronner besuchten gerne die Bundesgartenschau und freuten sich über die vielen Angebote auf dem BUGA-Gelände. Nicht nur die Blumenschau, die Stadtausstellung auf dem Ausstellungsgelände fand ebenso auf große Zustimmung und Begeisterung. Diese positive und freundliche Stimmung in Heilbronn erreichte auch die Besucher von Nah und Fern. Dazu trugen ebenfalls die vielfältigen und zahlreichen Events und die Wassershows im Besonderen bei.

Für diese tollen Erlebnisse und beeindruckende Landschaften gilt es Danke zu sagen bei den vielen Helfern, die dieses Sommermärchen in Heilbronn möglich gemacht haben.
Ein herzlichen Dankeschön an den Geschäftsführer Hanspeter Faas und seinem Team, dass alle Erwartungen in den 173 Tagen BUGA übertroffen wurden.

Ein ganz besonderer Dank gilt den vielen fleißigen Helferinnen und Helfern des Freundeskreises der BUGA Heilbronn 2019 e.V. Sie haben mit ihrem ehrenamtlichen Engagement die Schau unterstützt und trugen maßgebend zum Erfolg bei.

Die Heilbronnerinnen und Heilbronner können stolz auf diesen Erfolg sein. Die CDU-Fraktion wird diese positive Stimmung als Motivation für ihre Fraktionsarbeit bei zukünftigen Projekten der Stadtentwicklung mitnehmen.

Noch ganz frisch sind die Eindrücke und Gefühle bei Vielen von uns, die wir dieser Tage unsere Kinder eingeschult haben. Hoch sind sie, die Erwartungen an sie, die Lehrerschaft und uns selbst – wenn es doch darum geht, das Beste aus unseren Knirpsen herauszuholen. Auch wir, Ihre CDU – Fraktion geben unser Bestes, uns auch in Zukunft weiterhin für unsere Schüler*innen zu engagieren.

Zahlreiche Schulbesuche, gemeinsame Fraktionssitzungen mit Schulleiter*innen und unsere Mitarbeit im Bildungsbeirat sorgen dafür, dass wir immer im direkten Kontakt mit den Verantwortlichen vor Ort bleiben. Sie dürfen sich also mit Herz, Hirn, einer Portion Gelassenheit und Gottvertrauen gemeinsam mit Ihren Kindern Schritt für Schritt auf den Weg machen, in deren Zukunft. Hierbei können Sie sicher sein, dass alle Beteiligten Tag für Tag bemüht sind, den besten Job Ihres Lebens zu machen. Lernen und achten wir Eltern darauf, unsere Kinder morgens ganz bewusst in den Tag zu verabschieden.

Schauen wir ihnen in die Augen – nicht auf`s Smartphone. Umarmen wir sie und geben ihnen das Gefühl, dass wir sie bedingungslos lieben und zwar so, wie sie sind. Ich wünsche Ihnen hierbei ganz viel Freude und sollten Sie Anregungen haben schreiben Sie uns info@cdu-fraktion-heilbronn.de

Die große Mehrheit unserer Heilbronner Bürger/Innen dürfte sich einig sein, unsere Umwelt bedarf mehr Beachtung. Das ist gut so, doch wir sollten darauf achten, dass das wichtige Thema „Klima“ nicht zum populistischen Werkzeug ideologischer Gedanken wird. Klimaschutz ist für die HN-Stadtverwaltung und den Gemeinderat kein Fremdwort.

Das Ziel der vergangenen Jahre, schädliche Kohlendioxid-Emissionen zu reduzieren, dürfte erreicht sein. Dies reicht aufgrund des heutigen Klimawandels allerdings nicht aus. Vorschläge von kostengünstigeren oder kostenfreien öffentlichen Mobilitätsangeboten, könnten ein kleiner prüfenswerter Schritt in die richtige Richtung sein. Doch sollten dann auch die damit verbundenen enormen Kosten thematisiert werden.

Gesetzliche Grenzen der Handlungsfähigkeit sind zu beachten, wenn Silvesterfeuerwerke grundsätzlich verboten werden sollten. Ein Bewusstseinswandel ist sicherlich erfolgt, doch ob dies auch ausreicht auf so manchen hochmotorisierten Pkw oder auf einige Flugreisen und Kreuzfahrt-Schiffsreisen zu verzichten, ist fraglich.
Heilbronn ist insgesamt in Bereichen des Klimaschutzes auf einem guten Weg. Strategische Zielvorgaben und weitere Überzeugungsarbeit sind Garanten für einen erfolgreichen Weg.

Karl-Heinz Kübler
CDU-Stadtrat

Die AfD ist keine harmlose Protestpartei – auch nicht auf kommunaler Ebene. Wer die AfD unterstützt, muss wissen, dass er damit bewusst auch rechtsradikalen Hass und Hetze, extreme Polarisierung und persönliche Diffamierungen in Kauf nimmt und letztlich mit seiner Stimme unterstützt.

Frisch angetreten und gewählt in den Gemeinderat der Stadt Heilbronn, war ich daher nicht sonderlich überrascht aber regelrecht angewidert als ich von den aktuellen Hassbotschaften eines AfD-Stadtrats las. Wir wissen alle, wie persönliche Diffamierungen letztlich zu Morddrohungen, Gewalttaten bis hin zum Mord führen können.

Diesem gefährlichen Treiben müssen alle demokratischen Parteien gemeinsam Einhalt gebieten. Toleranz, Menschlichkeit aber auch wirtschaftlicher Wohlstand sind das Bindeglied unserer Heilbronner Stadtgesellschaft. Eine Stadt, in der circa 50 Prozent der Heilbronnerinnen und Heilbronner eine Migrationsgeschichte in ihrer Familie tragen und in Summe so friedlich zusammenleben, ist ein riesiger Erfolg. Hierauf bin ich stolz.

Diesen Erfolg dürfen wir uns durch Menschen, die uns trennen, polarisieren, zündeln und spalten wollen, nicht nehmen lassen. Lassen Sie uns vielmehr gemeinsam die Herausforderungen Heilbronns zu Chancen machen. Treten Sie den demokratischen Parteien – egal welcher Farbe – bei, engagieren Sie sich.

Wir sind die Neuen in der CDU-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat und möchten uns vorstellen:

• Susanne Schnepf, 52 Jahre, kommt aus Böckingen und führt mit ihrem Ehemann einen landwirtschaftlichen Betrieb mit einem Weinausschank.
• Christoph Troßbach, 39 Jahre, wohnt in Heilbronn und ist selbständiger Fachanwalt für Familienrecht in seiner Kanzlei Trossbach Geyer & Dr. Peterle.
• Verena Schmidt, 41 Jahre, arbeitet als kaufmännische Angestellte, lebt in Biberach und führt dort das Ortskartell. Gleichzeitig ist sie die Stadtverbandsvorsitzende der CDU Heilbronn. (v.l.n.r.)

Zunächst möchten wir uns für die Unterstützung bei der Gemeinderatswahl und das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Wir sind uns der Verantwortung bewusst und werden an unsere neuen Aufgaben mit großem Engagement herangehen. Besonders die Umsetzung der im Wahlprogramm genannten Themen wird unser Ziel sein. Wir wollen Heilbronn auch künftig lebens- und liebenswert mitgestalten und freuen uns daher auf eine gute Zusammenarbeit im Gemeinderat. Natürlich ist uns auch der Kontakt mit unseren Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig. Kommen Sie mit Ihren Fragen und Anregungen auf uns zu. Treffen Sie uns in der Bürgersprechstunde, bei Veranstaltungen oder schicken Sie uns eine Nachricht. Wir freuen uns auf Sie!