Für die einen eine innovative gute Ergänzung zur Mobilität, für andere „vorbeigedacht“ am Ziel von Umweltschutz und Sicherheit. Eine Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge ermöglicht mit Tretrollern (E-Scooter) am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen.
Ein im Grunde guter Gedanke. Möglichst viele Nutzer sollen ihren Pkw zuhause lassen und mindestens bis zur nächsten ÖPNV-Haltestelle mit diesem neuen Fortbewegungsmittel unterwegs sein. Dies dürfte jedoch eher eine Wunschvorstellung bleiben. Bisherige Erfahrungen in einigen Großstädten sind diesbezüglich bescheiden. Außerdem werden eine Vielzahl von Verstößen registriert.
Die Nutzung dieser E-Tretroller ab dem 14.Lebensjahr (ohne Helmpflicht), mit max. 20km/h Höchstgeschwindigkeit, ist gesetzlich auf Radwegen/-Radfahrstreifen und Fahrbahnen/-Seitenstreifen vorgesehen. Gehwege und Fußgängerzonen dürfen grundsätzlich nicht befahren werden.
Die Heilbronner Straßenverkehrsbehörde gab nun zur Kenntnis, dass die Nutzung dieser E-Tretroller in einer einjährigen Testphase mit „Schrittgeschwindigkeit“ in Fußgängerzonen erlaubt werden soll. Dies ist aus hiesiger Sicht nur dann eine vertretbare Entscheidung, wenn die Verwaltung auch dafür Sorge trägt, dass die sicherheitsrelevanten Vorgaben durch die Nutzer eingehalten werden.
Karl-Heinz Kübler
CDU Stadtrat

Was war das für ein tolles Ereignis – die BUGA 2019 in Heilbronn! Die Heilbronnerinnen und Heilbronner besuchten gerne die Bundesgartenschau und freuten sich über die vielen Angebote auf dem BUGA-Gelände. Nicht nur die Blumenschau, die Stadtausstellung auf dem Ausstellungsgelände fand ebenso auf große Zustimmung und Begeisterung. Diese positive und freundliche Stimmung in Heilbronn erreichte auch die Besucher von Nah und Fern. Dazu trugen ebenfalls die vielfältigen und zahlreichen Events und die Wassershows im Besonderen bei.
Noch ganz frisch sind die Eindrücke und Gefühle bei Vielen von uns, die wir dieser Tage unsere Kinder eingeschult haben. Hoch sind sie, die Erwartungen an sie, die Lehrerschaft und uns selbst – wenn es doch darum geht, das Beste aus unseren Knirpsen herauszuholen. Auch wir, Ihre CDU – Fraktion geben unser Bestes, uns auch in Zukunft weiterhin für unsere Schüler*innen zu engagieren.
Die AfD ist keine harmlose Protestpartei – auch nicht auf kommunaler Ebene. Wer die AfD unterstützt, muss wissen, dass er damit bewusst auch rechtsradikalen Hass und Hetze, extreme Polarisierung und persönliche Diffamierungen in Kauf nimmt und letztlich mit seiner Stimme unterstützt.
Wir sind die Neuen in der CDU-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat und möchten uns vorstellen: