Neues Abfuhr- und Gebührensystem
Lange haben wir uns im Gemeinderat, zusammen mit der Verwaltung, in einer Arbeitsgruppe intensiv mit dieser Thematik beschäftigt. Letzten Endes war es aber notwendig, diesen Beschluß zu fassen. Wir wissen, daß damit auch für viele Bürgerinnen und Bürger sehr grundlegende Veränderungen und Gebührenerhöhungen verbunden sind.
Aber nur dadurch ist sichergestellt, daß wir in der Zukunft die Müllgebühren nur moderat an die gestiegenen Kosten anpassen müssen. Die Entsorgungsbetriebe erwirtschaften durch die Neuordnung wie vielfach befürchtet wird, keinen Gewinn. Vielmehr dürfen die Gebühren nur so hoch sein, daß alle Kosten gedeckt sind. Deutlich gestiegene Kosten bei der Entsorgung und die neu in Kraft getretene CO2-Preisung sind einige der Preistreiber der Gebühren. Wir haben uns dafür eingesetzt, daß für Nutzer der seitherigen 40l-Abfallbehälter es möglich ist, auf Antrag die 60l-Behälter nur 8x im Jahr leeren lassen zu müssen. Bedenken muß man auch, daß beispielsweise die kostenlose Benutzung der Recyclinghöfe, die Sperrmüllabfuhr und die Schadstoffsammlung für Haushalte in diesen Gebühren ebenfalls enthalten sind. Wir werden uns auch weithin dafür einsetzen, daß unser Abfallsystem zukunftsfähig und für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleibt.